Thorsten Schäfer-Gümbel: Antisemitismus mit höchster Priorität entgegentreten

Bild: Pietro Sutera

In der Aktuellen Stunde des Hessischen Landtags „Hessen tritt Antisemitismus entschieden entgegen“ sagte der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Thorsten Schäfer-Gümbel:

„Übergriffe an Schulen, verbale und körperliche Angriffe und nicht zuletzt die Echo-Verleihung haben leider abermals gezeigt, dass die politische und gesellschaftliche Auseinandersetzung mit dem Antisemitismus von höchster Priorität ist.

Das Bundesinnenministerium spricht von 1421 antisemitischen Straftaten in 2017, begangen von 1377 rechtsextreme Tätern, 33 Ausländern, 25 religiös motivierten Tätern und 17 weiteren Tätern. Das ist leider kein neues Thema. Die eigentliche Frage lautet, warum sind wir nicht substantiell in den letzten Jahrzehnten bei der Bekämpfung von Antisemitismus vorangekommen?

Eine Teilantwort auf diese Frage lautet: Weil es zwar klare Statements gab und gibt, aber wirkliche Konsequenzen selten gezogen wurden.

Bis zu dem Tag, an dem in Deutschland besondere Sicherheitsvorkehrungen vor jüdischen Einrichtungen abgeschafft werden können, dürfen wir in unseren Anstrengungen nicht nachlassen.

Hessen tritt jeder Form von Menschenfeindlichkeit entgegen, egal ob ideologisch oder religiös begründet.“